Mein Tätigkeitsbericht als Beisitzer im Bundesvorstand

Hätte ich ja fast vergessen: Wir haben unsere Tätigkeitsberichte zwar schon am Dienstag en bloc im Vorstandsportal veröffentlicht, aber hier im Blog sollte mein eigener natürlich auch noch auftauchen.

Da isser:

Matthias Schrade
Beisitzer im Bundesvorstand vom 15. Mai 2011 bis 29. April 2012

Ich habe meinen Tätigkeitsbericht analog zu meinen wesentlichen Verantwortlichkeiten gemäß unserer Geschäftsordnung in vier Teile gegliedert, die sich allerdings teilweise überschneiden. Die Schwerpunkte wechselten dabei ab, der letztgenannte Teil kam ungeplant erst nach der Wahl in Berlin hinzu.

 

Wahlkampfkoordination

In den ersten Monaten meiner Tätigkeit im Bundesvorstand unterstützte ich insbesondere die Wahlen in Bremen, Niedersachsen, MeckPomm und Berlin. Dazu zählten unter anderem Vorträge und Erfahrungsaustausch im Rahmen eines Wahlkampf-Vorbereitungs-Wochenendes („Das Camp“) in Useriner Mühle und die Herstellung zahlreicher Kontakte verschiedenster Art, aber auch eine Reihe von Aufenthalten in den wahlkämpfenden Verbänden.

Neben konkreten Aktionen wie beispielsweise der Unterstützung beim Sammeln von Unterschriften oder der Teilnahme am CSD half mir dies auch, ein Gefühl für die Situation zu gewinnen und damit gezieltere Hilfe zu organisieren. Zudem konnte ich hierdurch positive wie negative Erfahrungen und Ideen mitnehmen, die für künftige Wahlkämpfe wertvoll sind – aktuell etwa im Saarland, Schleswig-Holstein und NRW.

Ende 2011 konzentrierte ich mich zunächst auf den Wahlkampf im hohen Norden. Da die Saarpiraten jedoch überraschend mit einer Neuwahl konfrontiert wurden und somit die strategisch überaus wichtige erste Wahl nach unserem Sensationserfolg in Berlin zu bestreiten hatten, lag mein Fokus seit Bekanntgabe der vorgezogenen Landtagswahl auf dem Saarland. Neben meiner Unterstützung des saarländischen Wahlkampfkoordinators trug ich dazu bei, dass die Saarpiraten in nur 72 Stunden die erforderlichen Unterschriften sammeln konnten. Zudem konnte ich die Pressearbeit an der Saar verbessern und entlasten helfen, etwa bezüglich der Bearbeitung von Wahlprüfsteinen.

Kurz vor der Wahl im Saarland änderte sich durch das Scheitern der Regierung in NRW erneut der Schwerpunkt meiner Arbeit. Mit den Neuwahlen im größten Bundesland, gerne auch als „kleine Bundestagswahl“ bezeichnet, gewann die Unterstützung von NRW höchste Priorität. Schon einige Stunden vor der tatsächlichen Auflösung des Landtags half ich bei der Suche nach einer Halle für den schnellstens einzuberufenden Landesparteitag, stand dem Vorstand beratend für die Orga zur Seite und ab dem Augenblick seiner Ernennung auch dem NRW-Wahlkampfkoordinator.

Beispiele für die durch mich geleistete Wahlkampf-Arbeit sind der Plakat-Spendenshop, durch den zwischenzeitlich mehr als 300 Großplakate gespendet wurden, der Kinospot sowie der Radiospot im Saarland, die eingerichtete(n) Bettenbörse(n), die Vermittlung von Wahlplakat-Beständen zwischen verschiedenen Gliederungen, die Unterstützung beim Fundraising über Pledgebank-Initiativen und die Beschaffung von günstigem Material. Ferner nahm ich an Pressekonferenzen in Saarbrücken und Neumünster sowie anderen Wahlkampfevents teil.

Nach dem erfolgreichem Abschluss der Landtagswahl im Saarland sorgte ich ferner für eine unverzügliche Überführung von der Saar nach NRW, wo neben den Großplakaten, verbliebenen Streumitteln und A1-Wahlplakaten auch das Piratggio und die Bollerwagenschiffe im Wahlkampf genutzt werden. Parallel half ich vor Ort in einigen NRW-Wahlkreisen mit, die erforderlichen Unterschriften für die Direktkandidaten zu sammeln. Die Unterstützung der Wahlkämpfe in Schleswig-Holstein und NRW dauert derzeit noch an.

 

Teilnahme an Events und Vernetzung

Um die Vernetzung zwischen verschiedenen Teilen des Landes zu verbessern, nahm ich an vielen Parteitagen teil. Zu erwähnen sind unter anderem Besuche der Landesparteitage in Baden-Württemberg (2x), Berlin (1x), Hessen (1x), Saarland (4x), Nordrhein-Westfalen (2x), Schleswig-Holstein (2x) und Niedersachsen (1x), der Generalversammlung der Schweizer Piraten, den Bezirksparteitagen in Stuttgart und Karlsruhe, die Bundesmitgliederversammlung der Jungen Piraten und natürlich der Bundesparteitag in Offenbach.

Darüber hinaus nutzte ich auch Gelegenheit wie die Open Mind, die Marina Kassel, den piratigen Aschermittwoch in Ingolstadt, die Eröffnung der SH-Landesgeschäftsstelle in Kiel, den bayerischen Neujahrsempfang und mehrere Bundespressetreffen zur Pflege und zum Ausbau meiner Kontakte. In etlichen Fällen startete ich dort Aufrufe, zuletzt insbesondere zur Mobilisierung von Vor-Ort-Helfern für die 2012er-Wahlkämpfe. Schließlich fungierte ich in meiner Eigenschaft als „kungler“ regelmäßig als Informationsdrehscheibe und Kontaktvermittler, was durch mein auf zwischenzeitlich rund 1.000 Piraten aus allen Teilen Deutschlands angewachsenes Adressbuch ermöglicht wurde.

Neben parteiinternen oder -nahen Events vertrat ich die Piratenpartei auch auf einigen Konferenzen, etwa dem „Dialog der Generationen“ in Berlin oder dem DLD in München. Insbesondere die letztgenannte dreitägige Veranstaltung erbrachte zahlreiche wertvolle persönliche Kontakte im In- und Ausland, aus denen künftig interessante Kooperationen entstehen können – etwa im Hinblick auf eine europäische Bürgerinitiative gegen die Vorratsdatenspeicherung, für deren erfolgreiche Umsetzung wir reichweitenstarke internationale Partner benötigen.

 

Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen

Neben der Mitarbeit in der SG Presse (bzw. vor Neustrukturierung in der AG Presse) sowie der bereits erwähnten Teilnahme an mehreren Pressetreffen auf Bundes- und Landesebene, Pressekonferenzen und zahlreichen Mumble-Treffen konnte ich in der ersten Hälfte meiner Amtszeit auch aus beruflichen Gründen kaum nach außen auftreten. Dies änderte ich erst nach der internen Bekanntgabe meines Ausscheidens aus der von mir gegründeten Firma durch ein Handelsblatt-Interview, das – trotz ausdrücklichem Hinweis auf noch nicht vorhandene Beschlüsse und deutlicher Betonung rein privater Meinungsäußerungen meinerseits – laut zahlreichen positiven Kommentaren aus dem Bereich der mittelständigen Unternehmer die Piratenpartei auch in diesen Kreisen erstmals „wählbar“ machte.

Im Zuge der Neuwahlen im Saarland und NRW sowie der Vorbereitung des Bundesparteitags in Offenbach und insbesondere Neumünster trat ich zwar öfter nach außen in Erscheinung, bemühte mich jedoch zumeist, eher im Hintergrund zu agieren und die lokalen Piraten voranzubringen – was mir angesichts zweier Pressekonferenzteilnahmen jeweils ohne Erwähnung in den TV-Berichten auch gelang. Zudem fungierte ich hier häufig als Vermittler von Kontakten zwischen Journalisten und Ansprechpartnern zu speziellen Fachthemen oder Wahlkämpfern. In den letzten Tagen musste ich allerdings ebenfalls eine steigende Zahl an Interviewterminen übernehmen, da die Flut an Gesamtanfragen vom Rest des BuVo nicht mehr zu bewältigen war.

Im Laufe der Amtszeit sukzessive intensiviert hat sich meine Betreuung des Twitter-Accounts @Piratenpartei und die Zusammenarbeit mit der SG Social Media, insbesondere zur Abstimmung von sich ergänzenden Kampagnen auf Facebook und Twitter. Exemplarisch zu nennen ist hier der Einsatz zu den ACTA-Demos, aber auch die Mobilisierung für Pledgebank-Initiativen oder ePetitionen. Hingegen verlief die geplante internationale „Remember, remember, the 5th of September“-Aktion zum Thema „Recht auf Anonymität im Internet“ leider im Sande. Hier ist noch eine verbesserte Koordination mit ausländischen Piratenparteien erforderlich.

 

Vorbereitung von Bundesparteitagen

Durch die mediale Vereinnahmung von Marina ab der Bundespressekonferenz nach dem Wahlerfolg in Berlin ergab es sich, dass wenige Wochen vor der Veranstaltung selbst die organisatorische und inhaltliche Vorbereitung des Bundesparteitags 2011.2 in Offenbach, der bereits zwei Monate nach unserem Amtsantritt beschlossen worden war, plötzlich größtenteils bei mir landete. Die Geschäftsordnung wurde daraufhin Anfang Dezember 2011 der hieraus entstandenen Realität angepasst.

Aus dem Mitgliederansturm infolge des Einzugs ins Berliner Abgeordnetenhaus – allein bis zum BPT in Offenbach stieg unsere Mitgliederzahl um mehr als 50% an, zwischenzeitlich hat sie sich auf über 26.000 mehr als verdoppelt – galt es zunächst, die auf lediglich 800 bis 1000 Teilnehmer ausgelegte Planung auf das maximal Mögliche an akkreditierten Piraten zu erweitern. Zudem mussten wir eine vervielfachte Menge an Journalisten betreuen. Dank der tatkräftigen Unterstützung zahlloser Helfer konnte der BPT bei in der Spitze fast 1.400 stimmberechtigten Mitglieder, vielen Gästen und bis zu 170 akkreditierten Pressevertretern organisatorisch auf höchstem Niveau bewältigt werden.

Parallel ergab sich die Herausforderung, mehr als 400 gestellte Anträge abzuarbeiten bzw. hierfür eine möglichst sinnvolle Reihenfolge vorzuschlagen. Unter Einbeziehung von zwei LimeSurvey-Umfragen und Daten aus Liquid Feedback erarbeitete ich eine „Top 42“ der beliebtesten Anträge, die zusammen mit den jeweils konkurrierenden Anträge behandelt werden sollten. Trotz einiger Kritik im Vorfeld und mehrerer Alternativvorschläge wurde die „Top 42“-Tagesordnung von der Versammlung mit großer Mehrheit beschlossen. Letztlich konnten damit gut 80 Anträge behandelt und durch die gefassten Beschlüssen sowohl eine deutliche Erweiterung des Programms als auch eine Schärfung unseres Profils als sozialliberale Partei erreicht werden.

Bereits vor dem BPT in Offenbach begannen die Planungen für den BPT 2012.1, der schließlich für Neumünster beschlossen wurde. Hierbei führte ich – wie schon in Offenbach – die Besichtigung der Holstenhallen durch, führte überdies seitens des Bundesvorstands die Vertragsverhandlungen mit dem Hallenbetreiber sowie #ausGründen mit dem Caterer und fungier(t)e im BuVo als Ansprechpartner für das Orgateam. Ferner vertrat ich den BuVo auf der kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz in Neumünster zur Erläuterung der Planung und halte den Kontakt zur Antragskommission.

Nach aktuellem Stand erwarten wir etwa 2.000 stimmberechtigte Mitglieder und mehrere hundert Journalisten. Großen Wert legte ich persönlich auf eine Planung, die auch Reserven für unerwartete Vorfälle wie die Mitgliederexplosion nach der Berlinwahl beinhaltete. Dem gerade stattfindenden weiteren Mitgliederschub durch die vorgezogenen Neuwahlen im Saarland und NRW sehen wir daher gelassen entgegen, da die Location – wie haben vorsichtshalber gleich drei Hallen angemietet – selbst eine nochmalige Verdoppelung der Platzzahl auf bis zu 4.000 Teilnehmer hergegeben hätte.

Schließlich wurde vor einigen Wochen bereits die Location für den BPT 2012.2 festgelegt, der am 24./25.11. im RuhrCongress Bochum stattfinden soll. Auch hier nahm ich die Besichtigung der Halle vor und führ(t)e seitens des BuVo die Gespräche mit dem Hallenbetreiber. Der Vertragsabschluss steht hier noch aus; auch die inhaltliche Vorbereitung wird erst nach Neumünster beginnen.

 

Conclusio

Neben den (wenigen) mir von Beginn an zugeteilten Aufgaben und gemeinsamen Entscheidungen habe ich, wie unter Punkt 10.4 in meiner ToDo-Liste für den BuVo ausgeführt, in meinem Amt als Beisitzer im Bundesvorstand vor allem als „Trouble-Shooter“ fungiert. Dies betraf hauptsächlich das Einspringen in Sachen Bundesparteitagsvorbereitung, aber natürlich auch die Wahlkämpfe im Saarland und NRW.

Das zurückliegende Jahr und insbesondere die letzten Monate im Amt erwiesen sich somit für mich als kräftezehrend und anstrengend, aber für die Piratenpartei mit dem Einzug in zwei Landtage sowie der erarbeiteten reellen Chance auf die Wiederholung dieses Coups in NRW und SH auch als überaus erfolgreich. Ohne das tolle Team, dessen Rückhalt mir in schwierigen Phasen enorm geholfen hat, wäre mein Beitrag zu den Erfolgen sicherlich deutlich kleiner gewesen – dafür ein herzliches DANKE an alle Kollegen.

Esslingen im April 2012

gez.
Matthias Schrade

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Über kungler

Finanzanalyst, Immobilienhai und Unternehmer mit Idealen.
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